Zwangsgeld – von der Androhung bis zur Festsetzung
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Bild: ©Worawee Meepian - getty images
Was passiert, wenn der Steuerpflichtige seinen Verpflichtungen gegenüber dem Finanzamt nicht nachkommt und trotz wiederholter Aufforderung gar keine Steuererklärung einreicht? Dann kann die Behörde ein Zwangsgeld festsetzen.
Die Androhung und Festsetzung von Zwangsgeld sind Ordnungsmittel zur zwangsweisen gerichtlichen oder behördlichen Durchsetzung von Verhaltenspflichten, die allein der Verpflichtete selbst erfüllen kann. Ein typisches Beispiel ist die Abgabe einer Steuererklärung. Mit dem Zwangsgeld versucht der Fiskus dann, den Druck auf den Steuerpflichtigen zu erhöhen und die Einreichung der Erklärung zu erreichen.
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